Illegale Autorennen und strafbares Rasen

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Illegale Autorennen / Rasen

 

Seit dem 30.09.2017 existiert mit dem neuen § 315d StGB ein Straftatbestand, welcher explizit die Ausrichtung und die Teilnahme an illegalen Rennen mit Kraftfahrzeugen (also z.B. auch mit Motorrädern) unter Strafe stellt.

 

Zuvor konnten illegale Autorennen i.d.R. nur dann bestraft werden, wenn diese zumindest eine Gefährdung von Personen oder Sachen von bedeutendem Wert zur Folge hatten. Andernfalls war i.d.R. lediglich eine Ahnung als Ordnungswidrigkeit möglich. Nunmehr kann zum Beispiel bereits die bloße Teilnahme an einem spontan ausgerichteten „Ampelrennen“ zu einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe führen. Für die Strafbarkeit ist es nicht erforderlich, dass jemand zu Schaden kommt oder auch nur konkret gefährdet wird.

 

In den Fällen, in denen es zu einer Gefährdung eines anderen Menschen oder von Sachen von bedeutendem Wert oder gar einer Schädigung kommt, können auch weitaus höhere Strafen verhängt werden. So zum Beispiel ist eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bis zu zehn Jahren zu verhängen, wenn der Täter eine schwere Gesundheitsschädigung oder den Tod eines anderen Menschen verursacht. In derartigen Fällen kommen darüber hinaus aber weiterhin auch noch andere Straftatbestände, wie zum Beispiel Mord in Betracht.

 

Zwar hat der Bundesgerichtshof kürzlich die Verurteilung zweier Angeklagter wegen Mordes im sogenannten „Berliner Raserfall“ aufgehoben, hieraus folgt aber keineswegs, dass in diesem oder ähnlich gelagerten Fällen eine Verurteilung wegen Mordes grundsätzlich nicht möglich wäre. Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Berliner Schwurgerichts aufgehoben, weil nicht sämtliche erforderlichen Feststellungen getroffen wurden und die Urteilsbegründung teilweise widersprüchlich war. Die Sache ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Nun haben andere Tatrichter erneut über den Fall zu entscheiden. Sollten diese nunmehr die notwendigen Feststellungen treffen können und eine juristisch einwandfreie Urteilsbegründung liefern, wäre nach wie vor eine Verurteilung wegen Mordes denkbar. Dieser Aspekt ist in der allgemeinen Medienberichterstattung etwas untergegangen.

 

Abschließend ist zu dem neuen § 315d StGB noch anzumerken, dass er nicht nur illegale Autorennen strafbar stellt, sondern unter gewissen Voraussetzungen auch das bloße „Rasen“. Das grob verkehrswidrige und rücksichtslose „Rasen“ kann ebenfalls mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden.